Archiv der Kategorie: Bundestagswahl

Verfassungsgerichtsurteil Brennelementesteuer

Verfassungsgerichtsurteil zur Brennelementesteuer beweist: Regierung Merkel agiert bei der Energiewende dilettantisch. Unkenntnis, Fehlentscheidungen und Klientelpolitik prägen die Aktionen der Regierung Merkel in Energie- und Umweltthemen. Mit immer neuen Versuchen aus der CDU, die dringend notwendige Energiewende zu torpedieren, ist nicht … Weiterlesen

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Stadtentwicklungspotentiale links der Weser

Stadt am Fluß – links der Weser weiterentwickeln Für die Grünen war es ein Erfolg, in der Koalitionsvereinbarung mit der SPD die Neustädter Häfen gleich an zwei Stellen als ein Gebiet zu markieren, das ein herausragendes Entwicklungspotential besitzt. Es wurde … Weiterlesen

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Schwedische Trollaktion

Das schwedische Kabinett trollt die USA. Die guten Gegenentwürfe sind gefragt: In Schweden trifft sich eine Gruppe von Frauen zum Fotoshooting, um ein Gesetz zu unterzeichnen, dass sich Schweden verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Erst vor anderthalb Wochen ging … Weiterlesen

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Keine Abschiebung von Afghanen in Bremen

Afghanistan ist doch alles andere als ein sicheres Herkunftsland. Der Bremer Senat handelt richtig, die 89 Afghanen nicht abzuschieben und ihnen eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen. Die Sammelabschiebung von gestern in Frankfurt ist inhuman gewesen.

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Zetsche

Guter Kommentar in der Zeit über den umstrittenen Besuch von Mercedeschef Dieter Zetsche auf unserem Parteitag: “Dieter Zetsches Besuch am Sonntag zeigt doch gerade, dass die Moralisierer von den Grünen weit gekommen sind und Gehör in der gesamten Gesellschaft finden. … Weiterlesen

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Respekt für Marieluise Beck

Großer Respekt vor Entscheidung von Marieluise Beck Heute hat Marieluise Beck erklärt, nicht erneut für den Bundestag zu kandidieren. Wir haben großen Respekt vor dieser schwierigen persönlichen und politischen Entscheidung, weil wir wissen, wie viel ihr diese Arbeit in Bremen, … Weiterlesen

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Subtile Wahlwerbung

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Podiumsdiskussionen

Morgen habe ich mit der Kollegin Sarah Ryglewski eine Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl in der Arche in der Schwachhauser Heerstraße ab 19 Uhr. Meine Chancen auf Platz 3 der Grünen Landesliste sind minimal oder eher “minimalst”. Es war mir aber wichtig, … Weiterlesen

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Grüner Wandel: Jobs mit Zukunft

Gestern durfte ich eine richtig spannende Veranstaltung in Bremerhaven moderieren und auch kurz ins Wirtschaftsprogramm der Grünen zur Bundestagswahl einführen. Mit dabei waren auf dem Podium Dr. Joachim Lohse (Bausenator aber auch zuständig für Energie), Martina Kuhlmann (Geschäftsführerin Innoven), Nils … Weiterlesen

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Veranstaltung mit Cem

Am Mittwoch moderiere ich eine Veranstaltung mit unserem Bundesvorsitzenden Cem Özdemir in Bremerhaven. Es wird um die Wirtschaft gerade in Bremerhaven gehen, um zukunftsweisende und zukunftsgerechte neue Jobs, natürlich um die Zukunft der offshore-Energie. Energiewende und auch die Verkehrswende sind … Weiterlesen

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