Monatsarchive: März 2014

Strukturwandel im Einzelhandel

In dieser Woche waren Bürgerschaftssitzungen: Wie vor ein paar Monaten haben wir über den tiefgreifenden Strukturwandel und die damit einhergehenden Ängst und Nöte des Handels debattiert. Nicht alle Diskutanten hatten die Situation richtig begriffen. Der wachsende Online- und Versandhandel, wachsende … Weiterlesen

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Frühjahrsputz beim Elefanten

Heute habe ich heute mit Mitgliedern des Vereins “DerElefant! e. V.” einen Frühjahrsputz beim Antikolonialdenkmal Elefant gemacht. In der Krypta finden Veranstaltungen statt, am nächsten Wochenende ein Festival der Experimentalmusik. Es ist wichtig, unter unserem Motiv Kreativität, Vielfalt und Toleranz … Weiterlesen

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Die Dreizehnte…Fahrradstraße in Bremen

Gestern Abend beschloss der Beirat Schwachhausen einstimmig die Einrichtung einer Fahrradstraße in einem Großteil der Straßburger Straße. Verkehrszählungen hatten ergeben, dass der Radverkehr in diesem Bereich die vorherrschende Verkehrsart ist wie es für die Einrichtung laut Straßenverkehrsordnung empfohlen wird. Damit … Weiterlesen

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Welche bindende Wirkung haben Bürgerschaftsbeschlüsse?

Als gesetzgebende Legislative kann die Bürgerschaft als Landtag Gesetze erlassen. Besonders wichtig ist ihre Rolle als Haushaltsgesetzgeber. Darüber hinaus werden viele Beschlüsse zu ganz unterschiedlichen Themen gefasst. Was für eine bindende Wirkung für den Senat haben derartige Beschlüsse? Sind es … Weiterlesen

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Baumschutz bei Baumaßnahmen

Das ist ein dickeres Brett und auch ein größeres Problem: Bei Baumaßnahmen wird immer wieder – oft unbeabsichtigt – wertvoller Baumbestand geschädigt. Um da grundsätzlich vor allem auch präventiv und aufklärend gegenzusteuern, habe ich heute einen erweiterten Bericht der Verwaltung … Weiterlesen

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Bremer Mittelstandsbericht

99,2 % der bremischen Betriebe gehören zu den kleineren und mittleren Unternehmen. Ihnen widmet sich der regelmäßig zu erstellende Mittelstandsbericht. Das sieht gut aus. In den letzten Jahren wurden 300 Unternehmen mehr gemeldet als abgemeldet wurden. Natürlich können wir die … Weiterlesen

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Mehr Fahrradstraßen

Guter Artikel gestern im Weser-Kurier über Fahrradstraßen im Allgemeinen und in Bremen im Besonderen! Wir haben mittlerweile 12 in Bremen. Mit der Humboldtstraße wird sehr bald eine richtige Vorzeige-Fahrradstraße auch im Bundesvergleich eröffnet werden. Was wir in Bremen noch dringlich … Weiterlesen

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Landesvorstand komplett

Auf einer sehr agilen Landesmitgliederversammlung am Wochenende haben wir unter anderem die beiden Schwerpunktpapiere für die letzten 15 Monate dieser Legislaturperiode beschlossen. Dabei ging es um konkrete in diesem Zeitraum umsetzbare Projekte. Komplett ist durch zwei Nachwahlen endlich auch der … Weiterlesen

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Tunnel in Bremen

Lesenswerter Bericht zur Problematik Gustav-Deetjen-Tunnel im Weser-Kurier heute: Die Bedingungen für FußgängerInnen, RadfahrerInnen, RollstuhlfahrerInnen und sehbehinderte Menschen sind dort ungenügend. Das muss sich dringend ändern. Auch der Findorfftunnel ist ein richtiger Angstraum. Tunnel als Verknüpfungen der inneren Stadt mit den … Weiterlesen

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Meisterzwang

Nachtrag zum Landtag letzte Woche. Bei einer Debatte ging es um den Meisterzwang und einen EU-Vorstoß. Dabei war das Anliegen nicht wie suggeriert die Abschaffung des Meisterbriefes. Vielmehr regte die EU-Kommission an, Transparenz über Reglementierungen in den einzelnen EU-Ländern herzustellen. … Weiterlesen

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