Monatsarchive: November 2015

Neues Zusammenleben in der Stadt

Die konsequente Förderung des Radverkehrs ist ein wichtiger Baustein für eine verträgliche und gesunde Verkehrswende. Das hat sogar ein Bundesministerium begriffen. Es gibt ein Super-Papier aus dem Ressort Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit: ” Neues Zusammenleben in der Stadt” mit … Weiterlesen

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Stadtteilbudgets

Heute Debatte über die Stadtteilbudgets für Beiräte: Ich habe gefordert, dass diese nun endlich nach fünf Jahren in den Ressorts gebildet werden wie es im Ortsgesetz für Beiräte und Ortsämter festgelegt ist. Der Eckwertebeschluss des Senats bittet die Ressorts, dies … Weiterlesen

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Keine roten Ampeln mehr für RadfahrerInnen?

Interessanter Vorschlag aus Berlin: Ampeln nur noch als eine Art Stoppschild für RadfahrerInnen. Ist der Weg dann frei, darf weiter gefahren werden. Das soll sich nicht negativ auf die Verkehrssicherheit auswirken. Gibt übrigens ähnliche Modelle (Gelbpfeil) in anderen europäischen Ländern.Eine … Weiterlesen

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Ortsamtsleitungen mit großer Mehrheit wählen und abwählen können

Pressemitteilung | | 13.11.2015 Ortsamtsleitung mit großer Mehrheit wählen und abwählen können Ortsamtsleiterinnen und Ortsamtsleiter werden für zehn Jahre als Wahlbeamte vom jeweils zuständigen Beirat gewählt. Bislang war dabei nur die relative Mehrheit der Stimmen entscheidend. Für ein gutes Gelingen zum … Weiterlesen

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Kriminalität Flüchtlinge eher gering, häufigstes Delikt “Beförderungserschleichung”

Trotz aller Diffamierungen steht laut einem Lagebild des Bundeskriminalamt jetzt fest: Flüchtlinge sind genauso viel oder wenig kriminell wie Deutsche. Besonders häufiges Delikt ist “Beförderungserschleichung” (also Schwarzfahren). Da sollte man über verbesserte Lösungen und Hilfen nachdenken.

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Landesmitgliederversammlung

Mein Interview heute im WK: Grüne haben bestimmt keine Lust am Untergang sondern Lust am Gestalten. Die Beschlüsse unserer Landesmitgliederversammlung heute zeigen, dass Grüne sich deutlich zur Koalition und ihrer vertraglichen Grundlage bekennen.

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Mobilitätsmittelalter

Hoffnung? Aus einem Lesenswerten Interview mit dem Physiker Hans Joachim Schellnhuber im Spiegel über entschlossene Maßnahmen zur Eindämmung der Erderwärmung. Dabei spielt die Mobilität und eine Verkehrswende eine große Rolle: “In wenigen Jahrzehnten wird das Mobilitätsmittelalter beendet sein.” Wie kann … Weiterlesen

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