Haushalt Wirtschaft, Arbeit und auch Kultur

Heute habe ich bei den Haushaltsberatungen für die Bereiche Wirtschaft und Kultur gesprochen. Das sieht auskömmlich aus: Die für Investitionen zur Verfügung stehenden Mittel sind faktisch mehr geworden. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU kristisierte dennoch eine Kürzung der investiven Mittel. Ich konnte ihm entgegen halten, dass laut Stabilitätsrat Bremen pro Einwohner im Schnitt aller Bundesländer die meisten investiven Mittel zur Verfügung stellt. Dann wurde kritisiert, dass wir Gewerbeflächen zu langsam entwickelten. Von wegen: Da lohnt ein Blick in die Vorlagen der Wirtschaftsdeputation: GVZ und Überseestadt entwickeln sich prächtig. Die Hansalinie entwickelt sich schneller als in den bisherigen Vorlagen auch von der CDU zur Kenntnis genommen. Das war inhaltlich nicht viel mehr als Meckern um des Meckerns willen. Der Wirtschaftshaushalt leistet übrigens seinen solidarischen Beitrag von je 1,5 Millionen Euro für 2014 und 2015 beim Ausbau der Ganztagsschulen aus vermehrten Einnahmen bei den Hafengebühren. Bei den dann folgenden Bereichen Kultur und Arbeit wurde es dann so dünne, dass man fürchten muss, dass dieser Teil der Opposition in wichtigen Kompetenzfeldern außen vor ist. In Kultur sieht es nämlich gut aus. Durch gute Einnahmen mit city taxe konnten die Mittel für freie und temporäre Projekte gestärkt werden. Richtig junge Projekte wie das Figurentheater “Mensch, Puppe” oder der Zuckerclub werden zu Recht unterstützt. In der Zukunft muss man sich dennoch wegen sinkender Mittel um personelle oder programmatische Synergien auch bei größeren Einrichtungen wie Überseemuseum und Focke Museum oder Weserburg und Kunsthalle Gedanken machen. Ansonsten wurden die Haushalte für die Jahre 2014 und 2015 dann am Ende beschlossen.

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